Staatsministerin Müntefering zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses

28.06.2018

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklärt die Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, Michelle Müntefering, (am 28.06.):

„Ich freue mich über die große Unterstützung des Haushaltsausschusses für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) und danke insbesondere auch den Kolleginnen und Kollegen des Unterausschusses AKBP. Nach den heutigen Beschlüssen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses soll der Haushalt für die AKBP um rund 50 Mio. Euro aufwachsen. Mit diesen zusätzlichen Mitteln verstärken wir die Arbeit unserer Mittlerorganisationen wie Goethe-Institut, Institut für Auslandsbeziehungen, Deutscher Akademischer Austauschdienst und Alexander-von-Humboldt-Stiftung. Zudem können wir das Netz der Partnerschulen im Ausland (PASCH) und so wichtige Programme wie die Philipp-Schwartz-Initiative, Östliche Partnerschaften und Kreativwirtschaft ausbauen sowie neue Initiativen zum Schutz gefährdeter Künstler und Intellektueller und zur Förderung des internationalen Jugendaustauschs im Bereich des Erinnerns und Gedenkens ermöglichen. Hinzu kommen weitere 4 Mio. Euro für die Kommunikation über Deutschland im Ausland und 3 Mio. Euro für die internationale Arbeit der politischen Stiftungen.  Ich danke den Mitgliedern des Haushaltsausschusses für ihr Engagement für diesen wichtigen Bereich unserer Außenpolitik. Das ist ein deutliches Signal und stärkt unser Eintreten für die Freiheit von Kunst, Kultur und Wissenschaft weltweit. In einem zunehmenden globalen Wettbewerb um Köpfe, Ideen und Werte vermitteln wir eine klare Haltung, werben für Demokratie, Offenheit und internationale Kooperation – wir stärken Freiheit.“

Hintergrund

Kommende Woche entscheidet der Deutsche Bundestag auf der Grundlage der heutigen Beschlüsse des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt für das Jahr 2018.